Die Auswirkungen der aktuellen Krisen und Kriege spüren wir alle. Während an allen Ecken gespart wird, werden weiterhin Gelder für neue Militärhilfen und Bundeswehrpakete locker gemacht. Die neuen Sparmaßnahmen, Werbekampagnen für die Bundeswehr und Sondervermögen sind vor allem ein Zeichen, dass Deutschland in den internationalen Konflikten mitmischen will. Der Kurs wird immer mehr auf Krieg gestellt.
In Deutschland gab es Ende 2023 den Beschluss von nun an das 2% Ziel der NATO einzuhalten, die Militärhilfen für die Ukraine wurden verdoppelt. Deutschland bleibt weiterhin Israels zweitwichtigster Waffenlieferant – Waffen mit denen aktuell ein Vernichtungskrieg gegen die palästinensische Bevölkerung geführt wird.
Während sich die AfD in diesen Zeiten als „Friedenspartei“ inszeniert, wissen wir, dass nichts weiter von der Wirklichkeit entfernt sein könnte. Ein Ablehnen von Waffenlieferungen in die Ukraine ist keine grundsätzliche Ablehnung von Kriegen. Die AfD formuliert offen einen Führungsanspruch über Mitteleuropa und den gesamten Kontinent – damit geht eine aggressive Politik der Aufrüstung und Militarisierung einher.
Aber auch in Deutschland spüren wir diesbezüglich Veränderungen: Mit stärkeren Überwachungsmaßnahmen, mehr Polizeipräsenz und juristischen Verfahren wird vom deutschen Staat versucht jede Form von Widerstand bereits im Keim zu ersticken.
Frauenkampf heißt AntifaDas generelle Erstarken der faschistischen Bewegung nimmt direkten Einfluss auf unsere Leben und die Art wie wir Politik gestalten – antifaschistischer Widerstand wird damit immer mehr in den Fokus unserer Praxis rücken. Repression sowie Angriffe von Faschist:innen sind reelle Gefahren. Als Frauen der Arbeiter:innenklasse sind wir nicht nur besonders von dem Anstieg faschistischer Ideologien gefährdet – denn sie greifen hart erkämpfte Frauenrechte an und drängen uns zurück in traditionelle Geschlechterrollen – wir nehmen auch eine besondere Rolle im Kampf gegen den Faschismus ein. Als klassenkämpferische Frauen werden wir den antifaschistischen Kampf in erster Reihe vorantreiben.
Keine Befreiung in diesem SystemImmer wieder versucht die aktuelle Politik sich als Verbündete der Frauenbefreiung darzustellen. Doch „feministische Außenpolitik“ wird uns Frauen nicht befreien. Auch haben wir kein Interesse an einer vermeintlichen Gleichberechtigung durch die Wehrpflicht für Frauen. Wir wollen weder an der Front verheizt – noch in eine Mutterrolle gedrängt werden. Wir wollen Selbstbestimmung und ein Leben ohne Unterdrückung!
Deshalb ist unsere Antwort auf die Militarisierung und Faschisierung in Deutschland den Klassenkampf hochzuhalten mit dem Aufbau einer proletarischen Frauenbewegung, die nicht die Interessen eines Staates oder Konzerns vertritt, sondern in der wir selbst für unser aller Freiheit kämpfen.
Wir wissen aber auch, dass wir innerhalb dieses Systems keine vollumfängliche Befreiung erreichen können. Kapitalistische Krisen begünstigen die Gefahr von Faschismus und Kriegen und patriarchale Gewalt. Wir kämpfen deshalb nicht nur gegen aktuelle Symptome dieses Systems, sondern auch für ein System das uns tatsächlich Freiheit bieten kann und unsere Interessen vertritt, nicht die von einigen wenigen. Die Grundsteine für die Überwindung des Patriarchats legen wir dabei heute. Indem wir als Frauen solidarisch zusammenstehen, das Patriarchat soweit es in diesem System möglich ist bekämpfen und uns gemeinsam organisieren führen wir die Frauenrevolution bereits heute!
Am 1. Mai auf die Straße – für den Sozialismus, für die Frauenrevolution!